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Die Null ist das Ziel


Die Schuldenuhr rast. Einen Berg von fast 1,5 Billionen Euro Verbindlichkeiten hat unser Land bis heute aufgetürmt. Das ist eine Zahl mit 13 Stellen. Jede Minute kommen über 32.000 Euro hinzu. Auf den Einzelnen umgerechnet, trägt jeder Deutsche eine Schuldenlast von 18.173 Euro. Trotz boomender Wirtschaft macht der Staat immer noch Verluste. Wer in diesen Zeiten Finanzminister sein will, braucht ein dickes Fell. Er muss unpopuläre Entscheidungen treffen und Begehrlichkeiten zurückweisen. Kabinettskollegen, Lobbyisten und Wähler zerren an ihm und wollen doch alle nur sein bestes: Sein Geld. Eine 80-Stunden-Woche und ein hochgradig fremdbestimmter Terminkalender gehören dazu.


Foto: BMF, Ilja C. Hendel

Peer Steinbrück hat sich diesen Herausforderungen gestellt und macht dabei einen durchaus souveränen Eindruck. Mit seinen Aussagen sticht er aus der zum Teil etwas blassen Regierungsmannschaft heraus: Wer fordert, auf Urlaub zu verzichten, um fürs Alter vorzusorgen, dem ist die mediale Aufmerksamkeit in diesem Lande gewiss. So klar hat es vor ihm noch keiner ausgesprochen. Immer wieder wirbt er für seinen Kurs der Konsolidierung. So auch Anfang November, als er sich den Fragen von 50 Nachwuchsjournalisten aus ganz Deutschland stellte.

 

Ort der Diskussion war das Bundesfinanzministerium, ein Haus mit bewegter Geschichte. Zuletzt wurden hier die Erschießungsszenen für die Stauffenberg-Verfilmung mit Tom Cruise gedreht. In den 30er Jahren diente der Komplex Herman Göring als Reichsluftfahrtministerium. Später fand hier die berüchtigte Pressekonferenz mit DDR-Chef Walter Ulbricht statt, der der versammelten Weltpresse vorlog: „Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten.“

 

Heute ist Peer Steinbrück der Herr im Haus. Im Gespräch mit den jungen Journalisten betont er, wie wichtig ihm ein ausgeglichener Haushalt sei: „Eine Steuersenkung auf Pump wird es mit mir nicht geben.“ Er legt wert darauf, dass es den Menschen in Deutschland vergleichsweise sehr gut gehe: „Uns geht’s gold.“ Dennoch wäre er an der Stelle der jungen Generation „auf den Barrikaden“. Zinszahlungen von 40 Milliarden pro Jahr seien geradezu gigantisch. Die „Financial Times“ zeichnete ihn jüngst als „besten Finanzminister“ Europas aus. Begründung: in der Amtszeit des SPD-Politikers habe sich „die finanzielle Lage seines Landes bedeutend verbessert.“ Inwieweit das tatsächlich das persönliche Verdienst eines Einzelnen ist, sei dahingestellt. Fakt ist, dass dank der starken Wirtschaft zum ersten mal seit Jahren wieder die „schwarze Null“, d. h. ein ausgeglichener Haushalt in greifbare Nähe rückt. Das lässt zumindest hoffen. (ts)



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