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„Deutschland wird am Hindukusch verteidigt“


Langsam schiebt sich der graue Stahlkoloss in die afrikanische Hafeneinfahrt. Kaum beleuchtet vom spärlichen Mondlicht taucht in seinem Kielwasser ein kleines Speedboat auf und nimmt Kurs auf die Pier...


Dort angekommen, entsteigen mehrere schwarz maskierte und bewaffnete Personen ihrem Boot – und blicken erschrocken in die Gewehrläufe französischer Fremdenlegionäre. Wurde soeben eine Terrorattacke erfolgreich verhindert? Nein – denn die maskierten Personen waren Soldaten der deutschen Marinesicherung. Ihre Aufgabe: die einlaufende Fregatte vor Terroristen schützen. Fast wäre es zur Katastrophe gekommen und Freunde hätten auf Freunde geschossen. Und wir erkennen das große Problem der Terrorismusdebatte: Wie erkenne ich Terrorismus und wo kann ich ihn finden, um ihn zu bekämpfen?

 

„Deutschland wird am Hindukusch verteidigt.“ Verteidigungsminister Peter Struck stellte mit dieser Aussage klar, dass die deutsche Heimatverteidigung nicht mehr in der niederdeutschen Tiefebene gegen eine sowjetische Panzerarmee stattfindet. Vielmehr müsse den verschiedenen Bedrohungen in einer globalisierten Welt an ihrem Ursprung begegnet werden. Die Aktionen beschränken sich dabei nicht mehr auf rein militärische Aktionen, sondern schließt auch Hilfen für den Wiederaufbau, in der Armutsbekämpfung, das Suchen von Landminen etc. ein. Den Menschen soll zuhause ein besseres Leben ermöglicht werden – was auch den durchaus gewollten Effekt hat, dass sie nicht mehr als Flüchtlinge gen Europa ziehen. Die Aussage stellte aber auch eine neue Auffassung von „Verteidigung“ fest. War doch militärische Verteidigung im Ost-West-Konflikt das passive Abwarten eines Angriffes des anderen, der hoffentlich niemals passieren würde. Mit dem Angriff der „Koalition der Willigen“ unter Führung der USA – und außerhalb der alten Verteidigungsbündnisse – auf Afghanistan und später auf Irak wurde eine neue Dimension erreicht. Statt abzuwarten und alles zu tun, um einen Ernstfall zu verhindern, geht der Westen nun offensiv gegen potentielle Bedrohungen vor, die als terroristisch bezeichnet werden.

Das Wesen eines Terroristen ist es, im Verborgenen zu operieren und überraschend zuzuschlagen. In Konflikten bleibt dem zahlenmäßig und strukturell Unterlegenen oft nur die Möglichkeit, Terrorakte durchzuführen, um seine Ziele – Destabilisierung und Vertreibung bzw. Vernichtung des Gegners – doch noch erreichen zu kennen. In Nordirland und dem Baskenland kann man noch heute eindrucksvoll sehen, wie kleine Terrorgruppen einer ganzen Region ihren Stempel aufdrücken und ein Klima von Angst und Hass erzeugen und erhalten können. Und es zeigt, wie schnell politische und freiheitliche Ideale im Bombenhagel vergessen werden und hinter dem Profitstreben weniger zurücktreten müssen. Doch die – regional Begrenzten – Konflikte in Nordirland, im Baskenland, in Indonesien, Kaschmir, Palästina oder früher mit der deutschen RAF hatten einen bestimmten, relativ fest umrissenen Hintergrund, die sich durch staatliche Gegenmaßnahmen (Gewalt, Verhandlungen etc.) potentiell lösen ließen – bzw. ganz im Gegensatz gezielt verstärkt werden. Die Terroristen arbeiten im Untergrund, sind aber zumeist bekannt.

 

Der US-amerikanische „Krieg gegen den Terror“ ist dagegen völlig anders. In diesem Satz befinden sich allein zwei Fragepunkte. Krieg impliziert immer eine militärische Auseinandersetzung auf Grund bestimmter internationaler Normen. Doch gegen welchen Staat richtet sich dieser neue Krieg? Wem kann man eine Kriegserklärung in die Hand drücken? Des Weiteren ist nie definiert worden, was denn nun eigentlich Terrorismus in diesem Zusammenhang bedeutet. Ist es der Hass auf alles Amerikanische? Ist es das Belügen der Vereinten Nationen? Oder gar wirtschaftliche Gründe? Vor dem amorphen Bild eines Osama bin Laden und den Anschlägen des 11. Septembers (bei denen vieles noch unerforscht und verschleiert ist und wohl bleiben wird, erwähnt seien hier die gewaltigen Insidergeschäfte an der New Yorker Börse 6 Tage vor den Anschlägen) hat der Westen panikartig Grundrechte eingeschränkt, haben die Medien und staatliche Stellen Massenhysterien inszeniert, die zum Teil völlig irrational waren. Niemand hat bisher konkrete Bedrohungsszenarien entwickeln können – und wenn es doch versucht wurde, wie bei dem Beispiel irakischer Raketen, die bis Berlin reichen sollten, stellten sich diese so genannten Fakten als gefälscht heraus. Im Irak dürften sich heute mehr Terroristen aufhalten, als unter dem unsäglichen diktatorischen Regime eines Saddam Hussein.

 

Wir wissen heute immer noch nicht, warum die Anschläge des 11. Septembers verübt worden sind. Wir wissen immer noch nicht, vor wem sich der Westen fürchten muss. Wir wissen nicht einmal, wer genau festlegt, was als „terroristisch“ und was als „legitimer Freiheitskampf“ bezeichnet werden kann – und wer festlegt, welches Land den Terrorismus bekämpft und welches Land den Terrorismus unterstützt; als Beispiele seien hier Iran und Irak sowie Pakistan und Nordkorea erwähnt. Doch ohne eine gezielte Lagefeststellung, in der der Gegner und sein Wirkbereich festgestellt werden, bleibt die nächste Phase, die der Gegnerbekämpfung, bemüht, aber chancenlos, da sie nur an Symptomen herumdoktert, nicht aber an die eigentlichen Ursachen herangeht.

 

Es müsste gerade im Interesse der modernen demokratischen Staaten sein, diese Grundlagen zu vermitteln und alle Fakten öffentlich zu diskutieren, anstatt auf absolute Geheimhaltung und Überwachung Andersdenkender zu setzen. Transparenz schafft schließlich Vertrauen und verhindert einseitige ideologische Doktrinen. Ansonsten drängt sich schnell der Verdacht auf, dass der „Krieg gegen den Terror“ vor allem eines ist: Der willkommene Grund zur Sicherung der Vormachtstellung einer Supermacht – nicht nur am Hindukusch.



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